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Dieter Möller
Pressesprecher
Ausgewählte Kategorie: Neue Presseerklärungen
Klaus Bleuel spricht in der Stadtverordnetenversammlung vom 27. März zum CDU/FDP-Antrag zu Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Oestrich-Winkel:
Erfreut stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Straßenverkehrsbehörde am 29. November im Bereich der Haupt- und Rheingaustraße in Oestrich-Winkel Verkehrsschilder zur Einführung von Tempo 30 angebracht hat.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mit einem Antrag zu einem „Sachverständigengespräch“ erreichen, dass die in allen vier Ortsteilen Oestrich-Winkels zahlreich vorhandenen Baudenkmäler und historischen Ortsbilder eine bessere Wertschätzung erhalten.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern mehr Verkehrssicherheit am Leinpfad. Die Fraktion fordert deshalb in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember den Magistrat auf, verschiedene bauliche Veränderungen vorzunehmen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN richtet ihren Fokus weiterhin auf die innerstädtische Entwicklung. Für uns hat die nachhaltige Innenentwicklung nach wie vor Vorrang vor der Erschließung neuer Baugebiete. Deshalb fordern wir, ab 2017 das zukunftsweisende Förderprogramm…
Der Antrag von CDU und FDP mit der befremdlichen Überschrift „Friedhof als Erlebnisraum nutzen“ ist mit heißer Nadel gestrickt. Er ist kein tauglicher Reformvorschlag. Er dient nur dazu, den geplanten Bestattungswald in Hallgarten zu zerstören - ohne eine Alternative…
Mit einem Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11. 2016, der die Einrichtung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ beinhaltet, bringen sich die GRÜNEN in die aktuelle Diskussion um junge Familien und Wohnraum ein.
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Oestrich-Winkel sind im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs „Stadtradeln“ auf Entdeckungstour gegangen. Dabei haben sie an den Unterführungen zum Rhein etliche Defizite und notwendige Baumaßnahmen etndeckt.
Die Grünen in Oestrich-Winkel haben die Presse vor wenigen Tagen auf den noch immer defekten - neuen! - Fahrstuhl in der Hallgartener Straße hingewiesen. Und der Presse dabei auch einen spöttischen Kommentar eines Anwohners geschickt, der an der Unterführung angebracht war. Mit…
Pressemitteilung In einem Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.09. 2016 fordert die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Magistrat auf, im Frühjahr 2017 eine Jugendkonferenz unter der Fragestellung „Was bewegt jugendliche Mädchen und Jungen in…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]