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Ausgewählte Kategorie: Grüne Presseerklärungen
Die Grünen in Oestrich-Winkel haben die Presse vor wenigen Tagen auf den noch immer defekten - neuen! - Fahrstuhl in der Hallgartener Straße hingewiesen. Und der Presse dabei auch einen spöttischen Kommentar eines Anwohners geschickt, der an der Unterführung angebracht war. Mit…
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Oestrich-Winkel sind im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs „Stadtradeln“ auf Entdeckungstour gegangen. Dabei haben sie an den Unterführungen zum Rhein etliche Defizite und notwendige Baumaßnahmen etndeckt.
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Mit einem Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11. 2016, der die Einrichtung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ beinhaltet, bringen sich die GRÜNEN in die aktuelle Diskussion um junge Familien und Wohnraum ein.
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Der Antrag von CDU und FDP mit der befremdlichen Überschrift „Friedhof als Erlebnisraum nutzen“ ist mit heißer Nadel gestrickt. Er ist kein tauglicher Reformvorschlag. Er dient nur dazu, den geplanten Bestattungswald in Hallgarten zu zerstören - ohne eine Alternative…
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Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN richtet ihren Fokus weiterhin auf die innerstädtische Entwicklung. Für uns hat die nachhaltige Innenentwicklung nach wie vor Vorrang vor der Erschließung neuer Baugebiete. Deshalb fordern wir, ab 2017 das zukunftsweisende Förderprogramm…
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern mehr Verkehrssicherheit am Leinpfad. Die Fraktion fordert deshalb in einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember den Magistrat auf, verschiedene bauliche Veränderungen vorzunehmen.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mit einem Antrag zu einem „Sachverständigengespräch“ erreichen, dass die in allen vier Ortsteilen Oestrich-Winkels zahlreich vorhandenen Baudenkmäler und historischen Ortsbilder eine bessere Wertschätzung erhalten.
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Erfreut stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass die Straßenverkehrsbehörde am 29. November im Bereich der Haupt- und Rheingaustraße in Oestrich-Winkel Verkehrsschilder zur Einführung von Tempo 30 angebracht hat.
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind darüber empört, dass der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung in Oestrich-Winkel, Roland Laube (CDU), willkürlich darüber entscheidet, welche Anfragen von Fraktionen im Parlament vorgetragen werden dürfen und welche nicht.
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Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Ute Weinmann, über die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu einem GRÜNEN-Antrag: „Wir sind erfreut darüber, dass nicht nur das bereits sehr desolat wirkende Grab der Günderode nun saniert werden kann, sondern auch auf diese…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
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