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Dieter Möller
Pressesprecher
Ausgewählte Kategorie: Aktuelles
In der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar hat die SPD den Antrag gestellt, die Errichtung von Windenergieanlagen für alle Zeiten auszuschließen. Klaus Bleuel erläutert für die GRÜNEN-Fraktion, warum wir den Antrag ablehnen.
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Februar den Antrag gestellt, den Radverkehr in Oestrich-Winkel zu fördern. Dazu soll der Magistrat zunächst prüfen, ob und wo organisatorisch (intern/extern) eine Fahrradbeauftragte/ein…
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat in der Stadtverordnetenversammlung vom 4. Februar den Antrag „Ortseingang von Winkel – Erwerb und Nutzungsmöglichkeiten des Weinbergs prüfen“ gestellt. Im Weinberg (Flur 22) – gegenüber von Edeka – könnte ein "Garten der Kulturen"…
Noch beim Beschluss zum Baugebiet Fuchshöhl wurde die Berücksichtigung eines Spielplatzes u.a. mit Verweis auf den in der Rieslingstraße vorhandenen zurückgewiesen. Die GRÜNEN können daher nicht nachvollziehen, dass dieser so kurz darauf zur Disposition gestellt wird. Die…
Die GRÜNEN werden zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments den Antrag einbringen, durch koordinierte und zielgerichtete Maßnahmen den Radverkehr in Oestrich-Winkel zu fördern. Dazu soll der Magistrat zunächst prüfen, ob und wo organisatorisch (intern/extern) eine…
Zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Februar wird die Fraktion der GRÜNEN folgenden Antrag einbringen: Der Magistrat soll mit den Eigentümerinnen des Weinbergs Ecke Rhein-weg/Kerbeplatz in Winkel (Flur 22) in Verbindung zu treten, um einen Erwerb des…
Zur überraschenden Ankündigung von Bürgermeister Michael Heil (CDU), für die Bürgermeisterwahl im Mai 2019 nicht zu kandidieren, erklärt die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN:
Die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat in der Stadtverordnetenversammlung am 29. Oktober 2018 einen Antrag für ein differenziertes und transparentes Organigramm der Stadtverwaltung gestellt.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Oestrich-Winkel hat in der Stadtverordnetenversammlung am 24. September zum Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune" einen Antrag eingebracht. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Ute Weinmann erläuterte in einer Rede den Antrag.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]