Klaus Bleuel begründet in der Stadtverordnetenversammlung am 13. August die Zustimmung der GRÜNEN-Fraktion zum Soli-Beitrag von Oestrich-Winkel zum Erhalt des Hallenbades in Geisenheim:

19.08.18 – von Klaus Bleuel –

Eines vorweg: die uns zur Beschlussfassung vorliegende Vorlage ist nicht die letzte Fassung des Magistrats, in der noch ein fünfter Absatz zur Beschlussfassung enthalten ist. Die gleiche veraltete Version lag auch in der HFA-Sitzung am 21. Juni vor, was für einige Irritationen gesorgt hat. Ich verstehe nicht, gerade jetzt wo wir mit den digital vorliegenden Dokumenten arbeiten, dass dann zur Beschlussfassung kein aktuelles Dokument vorgelegt wird.

Zum Inhalt: Die GRÜNEN unterstützen die Solidarität zugunsten des Erhalts des Rheingau-Bades. In der Beratung im HFA wurde durch die anwesenden Vertreter des DLRG und der Stadtwerke Geisenheim deutlich gemacht, welchen Wert dieses Bad zugunsten der Schwimmausbildung von Schülern und Schülerinnen aller Rheingauer Kommunen darstellt. Aber auch einige Wassersportvereine nutzen das Bad für ihre Vereinstätigkeiten. Und natürlich von zahlreichen Rheingauer Bürgerinnen, Bürgern für den ganzjährigen Schwimmsport.

Und es wurde auch dargestellt, dass es jetzt erforderlich ist, einen Solidarbeitrag zu beschließen, auch wenn Mittel aus den Solidarbeiträgen erst ab etwa 2023 benötigt werden. Denn es ist jetzt erforderlich, mit Sanierungsmaßnahmen zu beginnen die jedoch nur Sinn machen, wenn das Bad auch nach 2023 noch betrieben werden soll.

Insofern freuen wir uns, dass CDU und FDP auf die Vorbedingung der Einrichtung einer kommunalen Gesellschaft für alle Rheingauer Schwimmbäder verzichtet haben. Dies ist der Inhalt des in unserer Vorlage nicht enthaltenen fünften Absatzes. Dies mag sinnvoll sein, benötigt aber eine gewisse Zeit. Insofern hätte dies als Vorbedingung die Beschlussfassung zum Solidarbeitrag soweit verzögert, dass es zu spät werden würde, rechtzeitig mit Sanierungsmaßnahmen zu beginnen.

Der Ergänzung zur vertraglichen Absicherung des Solidarbeitrages können wir uns anschließen. Aus unserer Sicht ist dies insbesondere für die Stadt Geisenheim von Vorteil, die in besonderem Maße Finanzmittel bereitstellt und Risiken trägt. Hierfür sollten wir den Verantwortlichen aus Geisenheim dankbar sein. Die GRÜNEN werden dem Antrag in der Fassung des HFA-Beschlusses zustimmen.