Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oestrich-Winkel,liebe Freundinnen und Freunde und Mitglieder der Oestrich- Winkeler GrünenVor den Festtagen, zu denen wir Ihnen im Kreis der Familie ruhige und erholsame Stundenwünschen, möchten wir Sie gegen Ende des Jahres 2015 und gegen Ende der laufendenkommunalen Wahlperiode über Erreichtes und unser Wahlprogramm für die Kommunalwahlam 6.3.2016 informieren

20.12.15 –

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Oestrich-Winkel,
liebe Freundinnen und Freunde und Mitglieder der Oestrich- Winkeler Grünen

Vor den Festtagen, zu denen wir Ihnen im Kreis der Familie ruhige und erholsame Stunden wünschen, möchten wir Sie gegen Ende des Jahres 2015 und gegen Ende der laufenden kommunalen Wahlperiode über Erreichtes und unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 6.3.2016 informieren.

Die Teilnahme von Bündnis 90/ Die Grünen am „Stadtradeln“ des Klimabündnisses im Juli war sehr erfolgreich. Unser Siegerteam legte insgesamt weit über 3000 km zurück und das bestärkte uns in unserem Bemühen, die Stadt für den Fahrradverkehr attraktiver zu machen. Die Freigabe zusätzlicher Einbahnstraßen für den Radverkehr gegen die vorgegebene Fahrtrichtung ist weiter unser Ziel. Ebenso muss dem zunehmenden Rad- und Autoverkehr mit elektrischen Antrieben durch die Installation von e-bike- und e-car- Ladestationen Rechnung getragen werden.

Wir von Bündnis90 /Die Grünen haben uns für die Zusammenlegung der Grundschulen in Winkel und Oestrich zur Pfingstbachschule in Oestrich ausgesprochen. Wir gehen davon aus, dass durch diese Zusammenlegung eine zukunftsfähige Grundschule dauerhaft gesichert ist. Ein breites Betreuungsangebot ist so möglich geworden, sogar eine Ganztagsklasse mit 24 Schülerinnen und Schülern konnte eingerichtet werden.

Das frei werdende Grundschulgelände bot sich als alternativer Standort für das Mehrgenerationenhaus (MGH) im St. Josefshaus an, das bis Ende 2016 geräumt werden muss. Wie und durch wen dieses Gelände entwickelt und bebaut wird, wird sich demnächst entscheiden. Auf alle Fälle bietet sich auf diesem Gelände genug Platz um dem MGH und auch Vereinen ein verlässliches und großes Raumangebot zu ermöglichen.

Nach dem Bürgerentscheid zur Nutzung der Windkraft haben wir zusammen mit unserem Kooperationspartner SPD verschiedene Anträge zur Energieeinsparung und Steigerung der Energieeffizienz eingebracht. Nach wie vor besteht das Klimaziel, den CO2–Ausstoß in erheblichem Umfang zu reduzieren, für dieses Ziel setzen wir uns auch weiterhin ein.
Wir fordern und haben auch die entsprechenden Anträge in der Stadtverordnetenversammlung eingebracht, um eine bürgernahe und effiziente Verwaltung zu sichern. Hierzu gehört auch ein bürgerfreundlicher Haushalt, der transparent die Einnahmen und Ausgaben darstellt, und der die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Unter den Bedingungen des Schutzschirms ist es uns gelungen, auch für 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, der auch Spielraum für Investitionen lässt. Wir haben weder den Kunstrasenplatz in Hallgarten noch den Klettergarten auf der Hallgartenerzange verzögert. Wir wollten nur sicherstellen, dass diese Investitionen sofern sie städtische Zuständigkeiten und Finanzierungen betreffen, in ihren Folgen überschaubar sind. Der Kerbeplatz ist hierfür ein schlechtes Beispiel. Diesen Weg, in Kenntnis der Haushaltslage und unter Beachtung des Gemeinwohls die Stadtentwicklung voranzutreiben, werden wir auch weiterhin beschreiten. Dabei steht die innere Stadtentwicklung (Nutzung innerstädtischer Gebäude und Freiflächen geht vor Ausweisung von Baugebieten in Ortsrandlagen), die Aufwertung der Kulturgüter (Brentanohaus) und die äußere Gestaltung Hessens größter Weinbaugemeinde im Mittelpunkt unserer Bemühungen.

Der Ortsverband hat ein Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 erstellt, das sie ebenso wie die Presseerklärung der Spitzenkandidatin Dr. Ute Weinmann auf unserer Homepage www.gruene-oestrich-winkel.de nachlesen und herunterladen können. Mit folgenden Kandidatinnen und Kandidaten werben wir um Ihre Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung:
Dr. Ute Weinmann, Markus Jantzer, Marika Prasser-Strith, Klaus Bleuel, Ulrike Franzki, Tobias Lange, Ingrid Reichbauer, Daniel Drews, Elisabeth Uebe, Sascha Lehnhardt, Dr. Antje Kluge- Pinsker, Siegfried Müller, Anna Maria Weller, Jürgen Lange, Claudia Burgsmüller, Ernst Drews, Hildegund Hummel-Kiss und Kurt Bussweiler.

Für die Ortsbeiräte kandidieren: Claudia Burgsmüller, Jürgen Lange, Siegfried Müller (Winkel), Ingrid Reichbauer, Elisabeth Uebe (Mittelheim), Kurt Bussweiler, Ulrike Franzki, Dr. Antje Kluge-Pinsker (Oestrich) und Heinz Lutz (Hallgarten)

Auf folgende Veranstaltungen zur Kommunalwahl möchte ich hinweisen:
Dienstag, 19.1.16, um 19.00 Uhr Hotel Advena,
Jo Dreiseitel (Staatssekretär im Ministerium für Soziales und Integration)
Flüchtlinge und Integration

Mittwoch, 27.1.16, um 18.00 Uhr Ort wird noch bekanntgegeben
Prisca Hinz (Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Verbraucherschutz und Landwirtschaft)
Stadtentwicklung

Der Wahlkampf für die Kommunalwahl am 6. März verursacht Kosten, die wir nicht nur aus eigener Kraft auffangen können. Gerne nehmen wir deshalb Ihre Spende an. Auf unserer Homepage finden Sie dazu auch eine Spendenseite mit der Bankverbindung. 

Für Anregungen und Kritik sind wir dankbar, im persönlichen Gespräch oder auch per e-mail
unter info@remove-this.gruene-oestrich-winkel.de .

Wir wünschen Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in 2016.


Mit freundlichen Grüßen

Kurt Bussweiler
[Vorsitzender des Ortsverbandes]

• Der Newsletter Dezember 2015 als PDF-Datei (95 KB)