Die Fraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN hat in der Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2017 ihren Antrag zur Modernisierung der Feuerwehren zurückgezogen. Der im Februar 2017 eingebrachte Antrag hat viel Wirbel verursacht. Warum die GRÜNEN ihn nun zurückgezogen haben, begründete Markus Jantzer für die Fraktion.

13.12.17 – von Markus Jantzer –

Wir ziehen unseren Antrag zur Feuerwehr zurück. Es hat sich herausgestellt, dass er nicht geeignet ist, in der Stadtverordnetenversammlung eine sachliche und konstruktiv-kritische Debatte über den Stand und die Zukunft unserer vier Feuerwehren herbeizuführen.

Unser Rückzieher bedeutet nicht, dass wir nun der Meinung seien, mit unseren Feuerwehren wäre alles in Butter. Aber wir wollen das Thema, das ich „Modernisierung der Feuerwehren“ nenne, für eine gewisse Zeit auf Eis legen. Es ist ein sehr großes Thema. Und der Ansatz, den wir gewählt haben, das räume ich selbstkritisch ein, würde kein gutes Ergebnis bringen.

Wir haben in der Kontroverse, die in diesem Jahr geführt wurde, dazugelernt. Dazu hat die Informationsveranstaltung der Feuerwehren am 27. April in Winkel einiges beigetragen. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich. Für mich selbst kann ich sagen, dass ich ein sehr nettes und aufschlussreiches Gespräch mit dem Vereinsvorsitzenden der Winkeler Feuerwehr, Markus Bungert, hatte. Wir haben in diesem Jahr also einige neue Erkenntnisse gewonnen.

Teilweise haben sich auch unsere Eindrücke bestätigt: Wir haben gesehen, dass Einsätze unserer Feuerwehr bisweilen suboptimal sein können. Ich erinnere hier an den Einsatz während der Anti-AfD-Demo, als sich ein Demonstrant auf einer Straßenlaterne niedergelassen hatte und die Feuerwehr ihn ohne Drehleiter wieder herunterholen wollte.Und bei den Haushaltsberatungen haben wir auch in diesem Jahr erlebt, dass die städtischen Investitionsausgaben für die Feuerwehren mangels Transparenz teilweise für uns Parlamentarier nicht ausreichend nachvollziehbar sind.

Damit Sie sehen, dass das Thema Feuerwehr für uns GRÜNE nicht erledigt ist, will ich noch an einen hier in der SV im Februar 2016 einstimmig beschlossenen Antrag erinnern. Darin wurde der Magistrat aufgefordert, die Feuerwehren bei der Anwerbung von jungem Nachwuchs zu unterstützen. Im Antrag heißt es: „Der Magistrat soll unter Einbeziehung der Feuerwehren ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes in der Stadt erstellen und daraus Maßnahmen zur Personalsicherung und -gewinnung herleiten.“ Ich frage Sie: Was ist daraus geworden? Es gibt zwar mittlerweile Pläne für eine sogenannte Mini-Feuerwehr. Abr soll das schon das ganze Konzept sein?

Letzte Bemerkung: Auf der Homepage der CDU findet sich seit März dieses Jahres ein Statement. Es endet mit dem Satz: „Mit uns wird es keine Veränderungen an unseren Feuerwehren geben.“ Keine Veränderungen!? Meine Damen und Herren, ich bezweifle, dass Sie mit dieser Haltung den Feuerwehren einen Gefallen tun.