Pressemitteilung Die GRÜNEN beziehen sich in ihren drei Anfragen, die sie zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am 02.05. 2016 eingereicht haben, auf die Themen Schulwegsicherung, Optimierung des Radfahrverkehrs sowie auf den Großbrand im städtischen Baubetriebshof am 17.02. 2016. Im Einzelnen möchten sie wissen, ob schulpflichtige Kinder, die in diesen Wochen für das Schuljahr 2017/18 angemeldet werden, sicher zur Schule kommen und ob die Eltern vor der Einschulung ihrer Kinder Schulwegempfehlungen oder andere wertvolle Informationen – außerhalb des angebotenen Busangebots – erhalten.

01.05.16 – von Dr. Ute Weinmann (Fraktionsvorsitzende) –

Pressemitteilung

Die GRÜNEN beziehen sich in ihren drei Anfragen, die sie zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am 02.05. 2016 eingereicht haben, auf die Themen Schulwegsicherung, Optimierung des Radfahrverkehrs sowie auf den Großbrand im städtischen Baubetriebshof am 17.02. 2016.
Im Einzelnen möchten sie wissen, ob schulpflichtige Kinder, die in diesen Wochen für das Schuljahr 2017/18 angemeldet werden, sicher zur Schule kommen und ob die Eltern vor der Einschulung ihrer Kinder Schulwegempfehlungen oder andere wertvolle Informationen – außerhalb des angebotenen Busangebots – erhalten.
Die Fragen zur Optimierung des Radverkehrs in Oestrich-Winkel gehen zurück auf Maßnahmen, die 2014 und 2015 in der Stadtverordnetenversammlung beantragt waren. Die Stadt hatte beispielsweise angekündigt, dass weitere Einbahnstraßen für den Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden sollen. Für fünf andere Einbahnstraßen sollte die Öffnung noch geprüft werden. Die GRÜNEN wollen jetzt Informationen über den aktuellen Stand und die jeweiligen Prüfergebnisse erhalten. Sie vertreten die Auffassung, dass der gesamte Radverkehr in Oestrich-Winkel viel stärker ausgebaut und gefördert werden müsse.
Bezüglich des Großbrands im städtischen Betriebshof und dessen Folgen im Februar 2016 wollen die GRÜNEN wissen, welche konkreten Bau- und Dämmmaterialien dort in welcher Menge gelagert waren und welche Gifte/Schadstoffe im Einzelnen freigesetzt wurden? Zudem fragen sie, welche Mengen an schadstoffhaltigem Löschschaum in das Erdreich und damit in das Grundwasser bei der Löschung der niedergebrannten Hallen und Baumaterialien gelangt sind und wer entsprechende Schadstoffmessungen (bzw. ein entsprechendes Bodengutachten) durchgeführt hat. Sie fragen auch nach den Ergebnissen eines solchen Gutachtens. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Ute Weinmann betont, wir können unserer Aufgabe und weiteren Planungen hinsichtlich der Verwertung des bisherigen Geländes des Baubetriebshofs in der Rieslingsstraße 31 nur verantwortungsvoll nachkommen, wenn uns die nötigen Informationen zur Verfügung stehen.

Dr. Ute Weinmann
Fraktionsvorsitzende

Direkt zum Nachlesen auf unserer Seite für Anfragen und Anträge:

• Anfrage zum sicheren Schulweg in Oestrich
• Anfrage zum Fortschritt bezüglich der Radwege in Oestrich-Winkel
• Anfrage zum Großbrand im städtischen Baubetriebshof